Die FPÖ will das Ergebnis der österreichischen Präsidentenwahl, bei der sie denkbar knapp unterlegen war, anfechten – das ist eine gute Nachricht für die Demokratie. Wahlbetrug darf sich nicht lohnen.
Und Deutschland? Wer erinnert sich nicht an die letzte Bundestagswahl, bei der die AfD einen ganzen Wahlabend lang bei 4,9 Prozentpunkten verharrte, wo doch sonst alles in Bewegung blieb. Komisch, nicht wahr. Es gab da auch einmal einen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, wonach die Stimmen dementer Pflegeheimbewohner en bloc zu den etablierten Parteien wandern. Ich kann mich nicht entsinnen, dass dieser Artikel zu einem Aufschrei oder auch nur einem Ermittlungsverfahren geführt hätte.
Und dann war da noch die Geschichte mit den 279 Briefwahlstimmen, die in Berlin nach einer Europawahl auf dem Müll gefunden wurden, ok, schon ein paar Jahre her. Konsequenzen? Fehlanzeige.
Lassen Sie mich eine Vorhersage wagen, was die kommenden Wahlen bringen werden: In Grossbritannien werden die Brexit-Befürworter „denkbar knapp“ unterliegen. In Deutschland wird die Einheitspartei „überraschend und äusserst knapp“ die Bundestagswahl 2017 gegen die AfD gewinnen, ebenso der Le-Pen-Verhinderungsblock die nächste Präsidentschaftswahl in Frankreich. Im westeuropäischen Kalifat wird es dann keine Wahlen mehr geben.
So könnte es kommen. Oder auch nicht: Wir müssen wachsam sein. Und wir brauchen Wahlbeobachter, nicht nur auf Haiti und in der Ostukraine, sondern hier, in Deutschland.
8. Juni 2016 Friedrich Wilhelmi