Staatsversagen? Versagerstaat!
Diese Führerfigur an der Spitze Europas, bewundert und gehasst.
Jahrelang nur Siege, Erfolg um Erfolg. Am Ende aber: rauchende Trümmer, Leichenberge, und ein Kontinent, der sich selber nicht mehr traut.
Die Rede könnte von Adolf Hitler sein. Sie ist von Angela Merkel.
Wie konnte es dazu kommen? Die Antwort ist schlicht: Weil wir, ebensowenig wie der Deutsche des Jahres, sagen wir, 1933, die sich anbahnende Katastrophe zur Kenntnis nehmen wollten.
Nein, es ist nicht so, dass der Staat, in dem wir leben, erst im September 2015 versagt hätte, als die Kanzlerin kopflos die Grenzen öffnen liess.
Im Gegenteil: Frau Merkel ist nur die äusserste und letzte Hervorbringung des Versagerstaates „Bundesrepublik Deutschland“.
Solide schien das Fundament dieses Gebäudes gefügt, und mächtig die drei tragenden Säulen
der Bundesstaatlichkeit, des Rechtsstaatsprinzips und der Parteiendemokratie
Jedoch, ach: Seitdem die Kanzlerin den Deutschen alternativlos offene Grenzen verordnete, spätestens aber seit „Hannover“ und „Köln“wissen alle, dass diese Säulen aus Pappmaché sind. Sie tragen gar nichts. Wir, das heisst in erster Linie die Herkunftsdeutschen, gerne als „Wurzel- oder Kartoffeldeutsche“ bespöttelt, befinden uns in freiem Fall.
Kein Staat mehr
Die klassische Staatslehre hat uns eingebläut, dass ein Staat aus der Einheit von Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt bestehe.
Wenn das immer noch gilt, ist mit Deutschland bald kein Staat mehr zu machen. Mit der Aufgabe seiner Grenzen hat die Bundesrepublik ihr Gebiet und damit sich selbst preisgegeben. Der Prozess der Auflösung des überkommenen Staatsvolks durch Beimengung von ganz anders kulturierten Völkerschaften ist in vollem Gange.
Und schliesslich: Dass dieser Staat keine „Gewalt“ mehr besitzt, sieht man daran, dass er nicht einmal imstande ist, unter Aufbietung all seiner Kräfte ein Fussballstadion in der Provinz zu schützen – obwohl er doch dies Tage vorher selbst zur Nagelprobe seiner Kraft erklärt hatte.
Kein Recht mehr
Die Entwertung der deutschen Staatsbürgerschaft und ihrer Privilegien ist nur ein Symptom des verwesenden Rechtsstaats. Von Anfang an konnte die BRD sich „rechtsstaatlich“ nur bei schönem Wetter nennen, wegen der alliierten Besatzungsvorbehalte und deren notstandsähnliche Befugnisse. Die Duldungsstarre unserer Verfassungsorgane gegenüber der Abhörpraxis der NSA hat die Bürger dieses Landes vollends rechtlos gestellt. Wie schutzlos sind wir, wenn die Obrigkeit im entscheidenden Augenblick Zugfriff auf alle unsere elektronisch gespeicherten Lebensäusserungen haben kann?
Heute sind das Grundgesetz und seine vielbeschworenen Grundrechte daher nur noch Altpapier. Dies gilt auch und vor allem für das Asylrecht. Der Mann, der Asyl am Nötigsten hatte, bekam– mit lachhafter Begründung – hierzulande nicht einmal ein Verfahren: Die Rede ist von Edward Snowden. Seitdem ist „Asyl“ nur noch Geschwafel und Visumsersatz.
Demokratie nie
Die sogenannte „Parteiendemokratie“ des Grundgesetzes ist ein schlecht kaschierter Obrigkeitsstaat. Das Gros der Parlamentarier wird nicht von uns gewählt, sondern durch Landeslisten der Parteien verordnet. In den Parteien selbst herrscht eine strikte Hierarchie und Befehlskette. Wer etwas werden will, gehorcht den Parteigranden. Und im Übrigen sorgt die Fünfprozentklausel dafür, dass die Herrschenden von den Bürgern nicht in ihren Geschäften gestört werden.
Hinzu kommt eine erstaunlich uniforme Medienlandschaft, die alles wahrhaft Neue entschieden verbellt. Die Erbhof-Eigentumsverhältnisse bei den privaten Medien haben an der Einöde des öffentlichen Diskurses ebenso ihren Anteil wie der Zugriff der Einheitsparteien auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das frustrierende Ergebnis lässt sich mit einem Wort zwischen „Gleichschaltung“ und „Lügenpresse“ umschreiben.
Und über die wichtigste Frage dieser Jahre – na, welche wohl – gibt es keinen Volksentscheid, keine Neuwahl, nicht einmal eine Abstimmung im Bundestag.
Dieses Regime lässt seit Jahrzehnten weder das Volk, noch das Recht noch die Freiheit herrschen. Wir werden von einer Gesinnungselite der Lippenbekenner terrorisiert, im wahrsten Sinne des Wortes. Ja, auch die Kanzlerin trägt eine Mitschuld an den Pariser Massakern und allen künftigen Morden, weil sie standhaft den ungehinderten Zustrom von Djihadisten in unser Land ermöglicht, obwohl längst klar ist, dass mindestens zwei der Attentäter als Flüchtlinge getarnt aus Syrien kamen.
Die Herrschaft der Lüge kann aber nie von Dauer sein. Wir erleben gerade, wie sich der Zusammenbruch noch einmal beschleunigt. Danach werden wir, Volk und Land, wie schon nach den beiden grossen Kriegen, übrigbleiben. Bauen wir uns einen neuen Staat.
- Januar 2016 Theo B. von Hohenheim